Qualcomm beantragt beim Eu-Gericht die Aufhebung der 242 Millionen Euro Geldstrafe

Qualcomm, ein führender Chip-Hersteller aus den USA, ist erneut vor das EU-Gericht gezogen. Das US-Unternehmen hofft, dass eine Geldstrafe in Höhe von 242 Millionen Euro, die wegen kartellrechtlicher Verstöße verhängt wurde, aufgehoben wird.

Die millionenschwere Strafe gegen Qualcomm wurde von der Europäischen Kommission im Jahr 2019 verhängt. Demnach wurde dem Unternehmen vorgeworfen, zwischen 2009 und 2011 Chipsätze zu einem deutlich niedrigeren Preis verkauft zu haben.

Nach Ansicht der EU-Kommission war diese Preistaktik von Qualcomm ein Verdrängungswettbewerb und untergrub den Absatz anderer Anbieter, die sich solche niedrigen Preise nicht leisten können. Ein Unternehmen war insbesondere Icera, das von der Strategie von Qualcomm negativ betroffen war.

Erst letztes Jahr gelang es Qualcomm, eine Geldstrafe in Höhe von 997 Millionen Euro durch ein allgemeines Gericht aufheben zu lassen. In diesem Fall wurde dem Unternehmen vorgeworfen, Geld an Apple gezahlt zu haben, damit das Unternehmen ausschließlich Qualcomm-Hardware in seinen iPhones und iPads verwendet.

Der von Qualcomm beauftragte Anwalt stellte eine Reihe von Fragen, um den Fall des Unternehmens zu entlasten. Zunächst wies er darauf hin, dass der Anteil von Qualcomm am UMTS-Markt nur 0,7 % beträgt. Das bedeutet, dass die Fähigkeit des Unternehmens, die Konkurrenten vom Markt zu verdrängen, nicht so groß ist, wie die EU-Kommission es darstellt!

Er warf auch die Frage auf, zu welchem fairen Preis Qualcomm seinen Chipsatz hätte verkaufen sollen. Und was ist der Preis-Kosten-Test, und wie konnte das Unternehmen ihn für jedes Quartal bestehen?

Auf der anderen Seite argumentierte der Anwalt der EU-Kommission, dass die Maßnahmen von Qualcomm darauf abzielten, einen Konkurrenten auszuschalten. Er sagte, dass das Unternehmen den Konkurrenten ausschalten wollte, bevor er eine Bedrohung für das Chipsatzgeschäft von Qualcomm darstellen konnte.

Einem Anwalt der EU-Kommission zufolge war das Unternehmen namens Icera sehr darauf bedacht, sich auf dem Chipsatzmarkt zu etablieren. Außerdem sei das Unternehmen auch für künftiges Wachstum gerüstet.

Um ein klares Bild von der Gerichtsentscheidung zu bekommen, müssen wir noch ein paar Monate abwarten. In der Vergangenheit ist es dem Unternehmen bereits gelungen, die Aufhebung einer Geldstrafe zu erreichen.